Anhörung Haushaltbegleitgesetz 24.09.2026
21. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss 10 Uhr
Nicol Georgi, Hoffnungswerk Vogtland e.V.
Frau Georgi berichtete über die Herausforderungen bei Neugründungen und die Folgen des HBG auf diese.
(Minute 24-35)
Matthias Opp, Geschäftsführer Evangelische Schulgemeinschaft Erzgebirge
Herr Opp betonte u.a. die verfassungsrechtliche Situation.
(Minute 35-46)
Außerdem:
Ergänzende Stellungnahme zur Anhörung am 24.09.2026 zum Haushalsbegleitgesetz 2027/28; hier: Artikel 8: Änderung des Gesetzes über die Schulen in Freier Trägerschaft
Christian Zimmer, kaufmännischer Leiter des SCHKOLA
Herr Zimmer sprach u.a. über allgemeinen Aspekte der Finanzierungen der Schulen in freier Trägerschaft.
(1 Stunde 1 Minute bis 1 Stunde 14 Minuten)
Außerdem:
Redemanuskript von Christian Zimmer, kaufmännischer Leiter des SCHKOLA-Schulverbundes im südlichen Landkreis Görlitz